Schwerpunktkontrollen im öffentlichen Nahverkehr

Seit dem 27. April herrscht im öffentlichen Nahverkehr die Maskenpflicht. Die meisten Fahrgäste zeigen sich bei den Schutz- und Hygienemaßnahmen in Sachen Corona solidarisch. Einige allerdings nehmen das mit dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Bussen und Bahnen nicht so genau. In vielen Ländern und Kommunen gibt es deshalb nun Schwerpunktkontrollen.

Das Tragen einer sogenannten Alltagsmaske gilt als einfache Möglichkeit, die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Das ist besonders wichtig in Bussen und Bahnen, wo sich der Mindestabstand oft nicht einhalten lässt. Deshalb gilt hier die Maskenpflicht. Fahrgäste, die aus gesundheitlichen Gründen den Mund-Nasen-Schutz nicht tragen können, müssen dies durch ein ärztliches Attest nachweisen. Bequemlichkeit oder Protest dürfen keine Ausrede für fehlende Solidarität sein. Deshalb finden derzeit vermehrt Schwerpunktkontrollen in Bussen, Bahnen und an Haltestellen statt – zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen.

Die erste landesweite Schwerpunktkontrolle im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW war am 24. August. Sie wurde zuvor über alle Medien öffentlich angekündigt – und zwar als gemeinsame Aktion von Verkehrsministerium, Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei. Bei den einzelnen Kontrollen galt vor allem, die Fahrgäste für die Maskenpflicht zu sensibilisieren. Notorische Maskenmuffel allerdings mussten an der nächsten Station aussteigen, wo sie von Ordnungsamt oder Bundespolizei in Empfang genommen wurden. Für sie gab es ein Bußgeld über 150 Euro.

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst erklärte vorab: „Unser Ziel muss es sein, die Fahrgäste maximal zu schützen. Die Maske ist in den Zügen das wirksamste Mittel gegen das Corona-Virus. Deshalb müssen wir uns alle an die Regel halten.“

Das Ergebnis der Schwerpunktkontrollen in NRW: Nach knapp vier Stunden wurden 176 Menschen ohne Maske angetroffen. „176 Menschen ohne Maske in Bahnhöfen, auf Bahnsteigen und in Zügen zeigen, dass es trotz tagelanger Ankündigungen nötig ist, an die Solidarleistung zu erinnern, die Maske zu tragen. Es ist ein Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, das den meisten Menschen, aber eben nicht allen mehr geläufig ist“, bilanzierte der NRW-Verkehrsminister. Am Ende des Tages wurden 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.

Landesweite Schwerpunktkontrollen gibt es bereits seit Mitte August auch im Bundesland Baden-Württemberg. Dazu erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann: „Statt Sorglosigkeit brauchen wir jetzt eine zweite Welle der Achtsamkeit und Verantwortung in der Gesellschaft. Eine Mehrheit der Fahrgäste trägt Maske und schützt damit andere. Einzelne aber weigern sich oder gehen nachlässig damit um. Wir wissen von vielen Reisenden, dass sie darüber besorgt sind. Maskenmuffeln und Verweigerern muss klar sein, dass sie ein Bußgeld von bis zu 250 Euro riskieren.“

Den Auftakt der Schwerpunktkontrollen machte am 13. August Aalen nahe Stuttgart. Dort nahmen Fahrgäste sowie die Mitarbeitenden im Personennahverkehr, die häufig von Maskenverweigerern angefeindet werden, die Kontrollmaßnahmen positiv zur Kenntnis.

Das Ergebnis: Laut Polizei wurden 3.665 Personen kontrolliert. Davon trafen die Beamten und Beamtinnen 976 Personen ohne oder nur mit unzureichendem Mund-Nasen-Schutz an. Im Gespräch zeigten sich diese Personen nur mit wenigen Ausnahmen einsichtig. Lediglich sieben Personen wurden letztendlich zur Anzeige gebracht. Ihnen droht nun ein Bußgeld in Höhe von bis zu 250 Euro.

Gemeinsam haben die Polizei und die U-Bahnwache am 13. August die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in München kontrolliert. Die Maßnahme war Teil einer bayernweiten Schwerpunktaktion des Innenministeriums. Im Freistaat waren rund 1.500 Polizistinnen und Polizisten in Bussen, Trambahnen, Straßenbahnen und U-Bahnen sowie an den Bahnsteigen und Bauwerken des ÖPNV im Einsatz. Das Fazit: Die große Mehrheit verhielt sich verantwortungsbewusst. Gegen Uneinsichtige schritt die Polizei beharrlich ein. Weitere Schwerpunktkontrollen sind geplant.

Nicht nur die Bundesländer, sondern auch viele Städte und Gemeinden kontrollieren die Maskenpflicht in Bussen, U- und Straßenbahnen in Eigenregie. So wurden etwa in Duisburg bei Schwerpunktkontrollen 65 „Masken-Muffel“ erwischt, in Köln waren es 44, in Dortmund 13.

In Mannheim werden durch die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv), die Stadt und die Polizei ebenfalls Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Christian Specht, Erster Bürgermeister und Sicherheitsdezernent der Stadt Mannheim sowie Aufsichtsratsvorsitzender der rnv, sagte hierzu: „Um das Infektionsgeschehen einzudämmen und um einer zweiten Welle vorzubeugen, hat sich die Maskenpflicht als wirksames Mittel bewährt. Auch wenn sich der Großteil daran hält, ist allgemein ein Rückgang der Akzeptanz festzustellen. Mit den Schwerpunktkontrollen sollen diejenigen geschützt werden, die den ÖPNV nutzen und sich dabei an die Maskenpflicht halten.“